oder Gorbatschows Ideen in der modernen Welt
Vor vierzig Jahren, im April 1986, wurde das technische Wort „Perestroika» auf einen Schlag zu einem politischen Begriff. Es fiel bei einem Treffen mit den Arbeitern des AvtoVAZ, ausgesprochen vom neuen, unerwartet jungen und charismatischen Generalsekretär der KPdSU, einem Mann, der jede Menge Zuhörer ansprechen und für seine Ideen begeistern konnte.
Eigentlich hatte sein Vorgänger Andropow bereits Wirtschaftsreformen in der UdSSR angestoßen; Gorbatschow ritt also lediglich auf einer bereits anrollenden Welle. Doch er tat dies mit solcher Energie und Ausstrahlung, dass „Perestroika» sofort die Weltpresse eroberte – und zwar unübersetzt, in lateinischer Umschrift. Damit schien das russische Wort untrennbar mit einem rein sowjetischen, also ebenfalls russischen, politischen Prozess verbunden. Mit einem Prozess, der nur innerhalb der Grenzen der UdSSR entstehen konnte und sie niemals würde überschreiten können.
Umgestaltung von Schicksalen
Für die russischen Generationen, die die Ära Gorbatschows miterlebten, ist die Perestroika weniger eine Staatsangelegenheit als eine persönliche. Ich selbst weiß, dass ich ohne die von Gorbatschow verkündete Glasnost niemals Journalist geworden wäre. Ich hätte meine Prosa weiter geschrieben, wenn auch ohne jede Aussicht auf Veröffentlichung im Land des sozialistischen Realismus.
Doch als die Zeitungen begannen, laut über Dinge zu sprechen, über die man jahrzehntelang nur in der Küche flüstern konnte, da konnte auch ich nicht anders, als mich an der Enthüllung scheinbar unheilbarer Missstände zu beteiligen. Dank Gorbatschow druckte die „Literaturnaja Gazeta» meine Artikel über die Skandale auf den Baumwollfeldern Usbekistans. Dank der Resonanz auf diese Artikel – also abermals dank Gorbatschow – stellte mich die Zeitung als festangestellten Korrespondenten für die Usbekische SSR ein. Bald darauf holte mich die Redaktion (auch um mich vor den Helden meiner Artikel zu schützen) von Taschkent nach Moskau, wo ich mich mit den grundlegenden Fragen der Perestroika befassen konnte.
In jenen Jahren öffneten sich die Aufstiegschancen für Millionen Sowjetbürger. Das Land geriet in Bewegung. Genossenschaften kündigten den Markt an und schufen die ersten Millionäre. Unerhörte gesellschaftliche Bewegungen und ganze Parteien entstanden. Ein Abgeordnetenmandat auf jeder Ebene war nun nicht nur über die Parteiquote, sondern auch durch die Fähigkeit erreichbar, das Vertrauen vieler, auch fremder Menschen zu gewinnen. Bald wurde nicht nur die Quote, sondern schon die bloße Zugehörigkeit zur immer noch regierenden KPdSU zum Karrierehindernis.
Zum Unglück für das Land – und für ihn selbst – kümmerte sich der Initiator der Perestroika sehr um die öffentliche Wirkung seiner Reden, aber wenig um den Erhalt der tragenden Struktur des Gebäudes, das er umzubauen versprach. Vermutlich hielt er diese Struktur, den Staat, unter allen Umständen für unerschütterlich. Das war nicht verwunderlich, denn damals dachten das alle Sowjetmenschen. Und der Rest der Welt auch.
Doch die unfassbare Leichtigkeit, mit der dieser Koloss aus lächerlichen Gründen im Dezember 1991 in wenigen Tagen auseinanderfiel, sollte den modernen Giganten – den Vereinigten Staaten, der Europäischen Union, China, Indien und auch dem territorial immer noch riesigen Russland – eine ständige Warnung sein.
Der Zusammenbruch des Staates war jedoch eine Tragödie nicht für diese immaterielle Institution, sondern für die Abermillionen realer Menschen, die an die strahlenden Perspektiven ihrer Perestroika geglaubt und ihre Lebenspläne daran geknüpft hatten. Die zerfallene UdSSR ließ bis zu 65 Millionen sowjetische Bürger aller Nationalitäten ohne Staat zurück, einen beträchtlichen Teil davon warf sie gleich ganz in die Außenwelt hinaus.
Ich landete in einer dieser Eruptionen. Und auch diese Zäsur im Schicksal meiner Familie kam nicht ohne Gorbatschows Einfluss zustande.
Nach seiner Niederlage bei der Präsidentschaftswahl 1996 kam in einem Gespräch in der Gorbatschow-Stiftung, wo ich damals arbeitete, die Sprache auf die Frage, wie man meine Erfahrung im Aufbau und in der Redaktion von Zeitschriften nutzen könnte. Plötzlich sagte Michail Sergejewitsch: „In Deutschland hat sich durch die Einwanderung aus der UdSSR ein Publikum für einen ‚russischen Spiegel’ gebildet. Aber so eine Zeitschrift gibt es nicht. Würden Sie die übernehmen?» Der Rest war eine Frage seiner Kontakte in der deutschen Botschaft.
Umgestaltung von Ländern
Doch schon vor diesen Gesprächen im Stiftungsumfeld war die Idee aufgekommen, dass die Perestroika mit dem Zusammenbruch der UdSSR nur als Projekt eines einzelnen Staates zu Ende gegangen sei. Ihre Kernimpulse – Glasnost (als Offenheit gesellschaftlich bedeutsamer Diskussionen), Neues Denken (als Abschied von veralteten und starren Ansätzen zur Lösung internationaler Probleme) und die Anerkennung universeller Menschenrechte (als Verbot von Doppelstandards bei der Beantwortung jeglicher Fragen) – hatten die Grenzen des einen Staats schon vor seiner Auflösung durchbrochen. Und sie hatten ein globales, oft spontanes Eigenleben entwickelt.
Der Akademiker Georgi Schachnasarow, damals Leiter meiner Abteilung in der Stiftung, bemerkte schon damals, dass ausgerechnet Deutschland, das nach 1989 seinen eigenen Transformationsschock erlebte, zum Labor für die Beobachtung und Erforschung der nächsten, genetisch mit der vorigen verwandten Spielart der Perestroika werden könnte.
Die Bedeutung, die Michail Sergejewitsch in jener Phase den Verbindungen zur Bundesrepublik Deutschland beimaß, wird gewissermaßen durch die offizielle Vollmacht zur „allseitigen Entwicklung der Kontakte … mit wissenschaftlichen, geschäftlichen, politischen und gesellschaftlichen Kreisen der Bundesrepublik Deutschland» bekräftigt, die er mir bei meiner Abreise ausstellte. Ich verwahre das Dokument bis heute.
Das Gorbatschow-Paradox
Und hier liegt das wahrhaft Erstaunliche: So verehrt die Gestalt Gorbatschows in Deutschland ist, so sehr man seine Rolle bei der Zusammenführung der westlichen und östlichen Landesteile zu einem gemeinsamen Staat würdigt, so sehr wird die Rolle von Gorbatschows Hauptwerk für die Weltgeschichte – der Perestroika – für Gegenwart und Zukunft genau dieses Staates unterschätzt.
Für heutige Deutsche ist die Perestroika schlicht ein historisches Relikt der Russen. Aber stimmt das? Was, wenn man Perestroika in allen Sprachen großschreiben müsste, wie man Reformation großschreibt? Und was, wenn ihre globale Bedeutung erst beginnt?
Geister der Prinzipien
Die einst von Gorbatschow verkündeten Hauptprinzipien der sowjetischen Perestroika durchstreifen heute die Welt wie Geister – unsichtbar, doch von unwiderstehlicher Kraft.
Der Geist der Glasnost zwingt immer mehr Staaten, in ihrer Politik des dosierten Informationszugangs für die Bevölkerung zurückzuweichen und so unfreiwillig immer neue Segmente der digitalen Öffentlichkeit zu überlassen. Ein Glanzbeispiel ist WikiLeaks, das den Weg für das Phänomen des Bürgerjournalismus ebnete, der von keiner Institution irgendeines Staats kontrolliert wird. Mit wechselndem Erfolg führt der Bürgerjournalismus den Kampf um Transparenz der Macht in den verschiedensten Laten mit den unterschiedlichsten Gesellschaftsordnungen. Vom „Mullah-Regime» im Iran bis zur „Zitadelle der Demokratie» in den USA können die Völker nun im Detail von den Verfehlungen ihrer Herrscher erfahren. Inwieweit das den Völkern hilft, ihre Herrschaft zu verbessern, ist eine andere Frage – doch es schafft ihnen Handlungsgrundlagen.
Der Geist des Neuen Denkens offenbarte sich in einem langsamen und widerwilligen, aber letztlich vollzogenen Abschied nahezu aller einflussreichen Länder von der bipolaren Logik der Zeit des Kalten Krieges. Zur Normalität wird die ständige Suche nach Multipolarität durch die Gründung immer neuer Staatengemeinschaften. Bündnisse und Blöcke entstehen heute auf Plattformen von Interessen, die vor wenigen Jahren noch gar nicht existierten. Die chinesischen Kommunisten, denen nicht nur ihre Lehre, sondern ihre ganze Zivilisation den Isolationismus vorschreibt, erweisen sich als beinahe die führenden Globalisten der Welt. Die Ungarn und Slowaken, denen ihre geringe Größe das Festhalten an der EU-Mitgliedschaft gebietet, werden zu den Hauptkämpfern für Souveränität gegenüber der EU. Die Krise der OSZE, die Streitigkeiten in und um die UNO, die allgemeine Brüchigkeit internationaler Institutionen – all dies sind nichts anderes als Symptome jener Krankheit des wechselseitigen Misstrauens, deren Heilung einst eine der Aufgaben der sowjetischen Perestroika war.
Der Geist des Rechts auf Wahl. Unter Gorbatschow war dies zunächst das historische Schicksal der Völker Osteuropas, dann der Republiken der UdSSR selbst. Heute wird dieselbe Frage im Sinne der Selbstbestimmung von Regionen innerhalb vieler Staaten auf verschiedenen Kontinenten verhandelt. Manche, wie Schottland und Katalonien, versuchen, sich durch Referenden zu positionieren. In Ländern Asiens und Afrikas toben bewaffnete Kämpfe um eigene Landstücke. Überall ist dies nichts anderes als der Kampf von Massen, die sich auf dieser oder jener Grundlage zusammenschließen, um ihre Identität in einer bereits globalisierten Welt zu bewahren.
Perestrojka.De
In den Satellitenstaaten der Sowjetunion begannen deren lokale Perestroika-Prozesse nicht gleich mit dem sowjetischen Hauptprozess, sondern erst im Herbst 1989, dafür aber fast zeitgleich. Offenbar bedurfte es einer Inkubationszeit, um die Prinzipien von den spezifisch sowjetischen Einstellungen zu ihrer Anwendung zu reinigen. Geläutert drangen die Geister der Perestroika ungehindert in das öffentliche Bewusstsein dieser Länder ein und prägten es rasch genug um, um zum Handeln überzugehen.
Verschiedene Ergebnisse
Ohne die bekannten Ereignisse der Perestroika in den sozialistischen Ländern jener Zeit im Detail zu schildern, sei nur festgehalten, dass sie sich meist auf einen unblutigen oder fast unblutigen Regimewechsel und den Übergang von einem geopolitischen Lager ins andere reduzierten. In zwei Fällen – der Tschechoslowakei und Jugoslawien – zerfiel das Land entlang ethnischer Linien, also nach dem Vorbild der UdSSR. Nur in einem einzigen Fall wurde dieses Muster durchbrochen: Das deutsche Volk vergrößerte sein Land!
Dies macht Deutschland zu einem besonders interessanten Subjekt, um den Verlauf der Perestroika in einem modernen Land zu verstehen. Denn wenn Gorbatschow, wie ihm viele in Russland vorwarfen (und bis heute vorwerfen), ihre Prinzipien aus dem Westen entlehnte, dann hätten ihre Spielarten in der DDR mit den Praktiken des gesellschaftlichen Lebens in der Bundesrepublik übereinstimmen und ihre verstörende Wirkung auf das Bewusstsein der Ostdeutschen einstellen müssen. Doch das geschah nicht.
Wie steht es mit der Mauer?
Die physische Mauer zwischen „Ossis» und „Wessis» gibt es längst nicht mehr, doch auch das Gefühl, ein einziges Volk zu sein, ist bei diesen Subethnien nicht vollständig entstanden. Sie haben merklich unterschiedliche politische Präferenzen, verschiedene Positionen in Hierarchien aller Art, ihre Lebensqualität hat sich nicht angeglichen, und die Verstimmungen untereinander wachsen eher noch. Zwei Generationen von Deutschen leben nun in einem formal vereinten Land, doch der Werte-Dialog zwischen westlichen und östlichen Bundesländern verstummt nicht. Das ist Grund genug, die Lage in Deutschland als ein Mikromodell globaler Prozesse zu betrachten. Und gleichzeitig von den Deutschen zu lernen, wie man verhindert, dass politische Debatten in gewaltsame Konflikte umschlagen.
Und wie mit der Offenheit?
Öl ins Feuer goss das berüchtigte „Wir schaffen das» der Mutti Merkel, woraufhin nicht einfach Flüchtlingsströme, sondern Menschen einer völlig anderen Kultur, mit anderen Werten und Zielen ins Land schwappten. Seit zehn Jahren hat das für alle Regionen gemeinsame Flüchtlingsthema die Gräben zwischen Ost und West nur vertieft. Nicht nur, weil ihre Ressourcen, diese Last zu tragen, allzu verschieden sind. Auf die Probe gestellt wird ihr je unterschiedliches Verhältnis zu den Prinzipien der offenen Gesellschaft, das im Westen und Osten traditionell verschieden ist.
Neuordnung der Sicherheit
Die ganze zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts genoss Deutschland einzigartige Bedingungen, was die wichtigsten Komponenten der Sicherheit jedes Landes angeht – die Verstimmungen untereinander wachsen eher noch die Energie- und die Militärsicherheit. Dass es diese Komponenten aus gegnerischen Quellen bezog, störte seltsamerweise niemanden – weder die Sowjetunion, die hier ununterbrochen billiges Gas und andere Rohstoffe hinpumpte, noch die Vereinigten Staaten, die den Löwenanteil der NATO-Ausgaben trugen. Auf dieser Grundlage erholte sich Deutschland rasch nach dem Zweiten Weltkrieg und erreichte Ende des 20. Jahrhunderts in Europa den ersten Platz beim BIP pro Kopf.
Doch im laufenden Jahrhundert verschlechtert sich diese Lage nur noch.
Um die Jahrtausendwende leiteten die regierenden Politiker die „Energiewende» ein, die traditionelle Energiequellen (Atomkraft, fossile Brennstoffe) durch erneuerbare (Windräder, Solarpaneele) ersetzen sollte. Ohne die Ursachen zu analysieren, seien hier die Ergebnisse benannt: Der stetige Zuwachs der gesamten Stromerzeugung, der für das Wirtschaftswachstum nötig ist, verlangsamte sich und kam 2006 zum Stillstand. Seit 2017 sinkt die gesamte Stromerzeugung unaufhörlich – ein Rückgang, den nach der Abschaltung des letzten Atomkraftwerks und der Zerstörung der Nord-Stream-Pipelines nichts mehr aufhalten kann. Und dennoch behauptet die Regierung bei jeder Gelegenheit, dass ausgerechnet diese „Wende» die Energiesicherheit Deutschlands gewährleiste.
Die zweite große Reform – im Bereich der militärischen Sicherheit – verkündete 2022 Bundeskanzler Olaf Scholz. Auslöser war der Krieg Russlands gegen die Ukraine. Mit dem Einzug Donald Trumps ins Weiße Haus endete für Deutschland auch die Ära symbolischer Beiträge zum NATO-Budget. Zusammengenommen haben diese Faktoren den Bedarf an militärischen Ausgaben so sehr aufgebläht, dass kommende Kanzler, beginnend mit Friedrich Merz, ihn nur noch durch enorme Schulden des Staatshaushalts decken können werden.
Beide Reformen bedeuten mehr als nur veränderte Politik; es handelt sich um eine tiefgreifende Neuordnung der Grundlagen nationaler Identität und Sicherheit Deutschlands. Gemessen an der Tragweite der zu erwartenden Folgen kann man sie als historische Wendepunkte dieses Landes betrachten.
Russland und der Westen
Die Sowjetunion zerstört, verschwanden die Geister der Perestroika nicht aus ihrem geografischen Raum, sondern materialisierten sich in den neuen Zuständen der Fragmente des einstigen Staats.
Formal selbstständig, sind diese Fragmente bis heute auf vielen Ebenen miteinander verbunden – von unveränderbaren Transport- und Energiesystemen über die objektive wirtschaftliche Verflechtung und subjektive politische Allianzen bis hin zu kulturellen, sprachlichen und familiären Bindungen, die tief in die Geschichte zurückreichen.
Einigermaßen überzeugend von der Gruppe der Fragmente lösen konnten sich nur die baltischen Republiken, die schon für die UdSSR von geringer Bedeutung waren, und dies gelang ihnen nur, indem sie in ein gleiches Maß der Abhängigkeit von EU und NATO wechselten, in dem sie zuvor zur Sowjetunion gestanden hatten.
Der Versuch des Westens, ein weitaus bedeutenderes Fragment der UdSSR – die Ukraine – von dieser Gruppe abzutrennen, führte zu ihrem langwierigen Krieg mit Russland. Dieser Krieg vernichtet nicht nur die Bevölkerung beider Staaten und zerstört deren Infrastruktur, sondern untergräbt ernsthaft die eigenen Kräfte des Westens und verschärft dessen Probleme.
Diese Situation ist allgemein bekannt, doch nicht alle achten darauf, welche Rolle hier die einst von Gorbatschow proklamierten Prinzipien der sowjetischen Perestroika spielen.
„Glasnost» vs. „Neues Denken»
Die Kette von Revolutionen, die die Ukraine von 1991 bis 2014 erlebte, ist eine Erscheinungsform des Geistes der Glasnost, des Kampfes der Zivilgesellschaft um transparente, den eigenen Wählern rechenschaftspflichtige Macht.
An sich edel, hätte dieser Kampf unter den Bedingungen der Eigenstaatlichkeit das Land zu echter Souveränität führen müssen, die allein dem Wohlergehen und Wohlstand seines Volkes dient. In diesem Teil Europas hätte ein weiteres Land nach dem Muster der Schweiz, Österreichs oder Finnlands entstehen können – nur größer und reicher als alle drei zusammen.
Damals jedoch wurden alle Vorteile von einem „Aber» überschattet: Eine prosperierende Ukraine hätte in Zukunft mehr als nur eine Wirtschaftsunion mit einem prosperierenden Russland eingehen können. Oder sich einfach auf ethnokultureller Basis wiedervereinigen, so wie es die Bundesrepublik und die DDR 1989 taten.
Leider war der Geist des Neuen Denkens im Westen zu Beginn des 21. Jahrhunderts noch nicht angekommen. Die Logik seiner führenden Akteure blieb bipolar. Es wurden alle erdenklichen Mittel eingesetzt und beträchtliche Summen investiert, um in der ukrainischen Gesellschaft die Idee der Bewegung zur Souveränität (Gorbatschows Multipolarität) durch die bipolare Idee zu ersetzen, ein Teil des Westens zu werden, sich also Russland entgegenzustellen. Diese Ersetzung gelang. Wohin sie führte, ist für alle sichtbar. Die Ukraine versinkt in Zerstörung und menschlichen Tragödien, wie es sie in diesem Teil Eurasiens selbst während des Zweiten Weltkriegs nicht gegeben hat.
Die andere Seite der offensichtlichen Wahrheit: Diese Katastrophe wäre nicht geschehen, hätte der Westen zu Beginn des Jahrhunderts den Geist von Gorbatschows Neuem Denken auch nur in dem Maße verinnerlicht, in dem er es heute getan hat.
„Das Recht auf Wahl“
Die Logik der Multipolarität hätte schon damals nahegelegt, dass eine souveräne und prosperierende Ukraine – mit ihren Naturreichtümern, ihrem bemerkenswerten Potenzial in Wirtschaft und Wissenschaft, ihrer geostrategischen Lage als Puffer zwischen der Europäischen Union und der Russischen Föderation – früher oder später vor einer schicksalhaften Wahl stehen würde.
Und dies würde die Wahl sein: Mit einem der benachbarten Riesen zu verschmelzen, ihm dabei die Souveränität und das Recht zu übergeben, über den eigenen Reichtum zum Wohle des eigenen Volkes zu verfügen? Oder selbst zum Wohlstandsfaktor für beide Riesen zu werden und dabei die Souveränität gegenüber beiden zu bewahren? Die Antwort liegt auf der Hand. Mehr noch: Bei einer solchen Konstellation hätten die mächtigen Nachbarn selbst eifersüchtig über die Souveränität des Puffers gewacht und ihn vor Einflüssen von außen geschützt – solange, bis die Ukraine selbst versucht hätte, das für alle Seiten vorteilhafte Gleichgewicht zu stören.
Die Ironie des historischen Schicksals
Die Erbin der UdSSR, das heutige Russland, geht auf ihrem eigenen Territorium äußerst vorsichtig mit den Prinzipien der Perestroika um, im Gedächtnis an die von ihr verursachten Amputationen.
Glasnost – ja, aber in Grenzen, die keinen Einfluss von aus dem Ausland bezahlter Publizistik zulassen.
Multipolarität – ja, woanders, aber nicht im eigenen Russland, wo die Alleinherrschaft des Zentrums mit allen Mitteln zu stärken ist.
Das Recht auf Wahl – bitte sehr, doch Alternativen sind nur jene zugelassen, die neue Wege und Möglichkeiten zur Erreichung der Ziele der amtierenden Macht eröffnen.
Und eben dieses Russland, das die Wirksamkeit der perestroikalischen Prinzipien an sich erfahren hat, fördert sie energisch in seiner Außenpolitik. Ich wage nicht zu beurteilen, wie wirksam das Medienunternehmen Russia Today als Mittel der Glasnost ist, doch die Tatsache seines beinahe totalen Verbots in den westlichen Ländern legt nahe, dass der Zustrom von für die jeweiligen Machthaber unkontrollierbaren Inhalten in deren Gesellschaften unerwünscht bleibt. Die Idee der Multipolarität treibt Russland voran, indem es nicht weniger als die Schaffung von westlicher Kontrolle entzogenen Staatengemeinschaften betreibt. Das Recht von Staaten und Unternehmen, vorteilhafte Preise zu wählen, demonstriert es überzeugend durch die Umgehung immer neuer Pakete antirussischer Sanktionen, die der Westen im Verlauf des Ukraine-Kriegs verhängt.
Gorbatschow erfand die Prinzipien seiner Perestroika nicht. Er entnahm sie als fertige Formeln dem einst durchaus erfolgreichen politischen Umgang führender westlicher Länder, um das ideologische Gerüst für die Wirtschaftsreformen der Sowjetunion zu errichten. Das Ergebnis übertraf die Erwartungen der Sowjetmenschen – schade nur nicht im wirtschaftlichen Sinne. Die wirtschaftlichen Erfolge der Reformen sahen dann schon die gegenwärtigen Russen.
Die führenden westlichen Länder halten diese Prinzipien nach wie vor für die ihren, doch bei ihrer Verwischung in der Anwendung auf das innere Leben steht der Westen Russland in nichts nach.
Perestroika 2.0
Ihre Existenz als Privatprojekt eines einzelnen Staats beendet, wuchs die Perestroika in den folgenden Jahrzehnten zu einem Weltzustand heran. Wir alle sind an ihr beteiligt, ob wir wollen oder nicht.
Das Beste, was man meines Erachtens jetzt tun kann, ist, diesen wirklichen eigenen Zustand anzuerkennen und bewusst zu reflektieren. Die besten Ziele einer solchen Arbeit sind nicht, Wege zum Sieg einer der Seiten zu suchen, sondern eine gemeinsame Sprache und Formen des Zusammenlebens souveräner „Geister» in einem einzigen globalen Raum auszuarbeiten.
Siege sind in einer nuklearen Welt unmöglich. Einander tolerierende und innerlich prosperierende Bündnisse hingegen sehr wohl. Zwischen ihnen kommt dann selbständig auch der Rest der Menschheit mit seinem eigenen Verstand zurecht.
Vladimir Sokolov
Journalist
Bremen, Deutschland